{"id":86,"date":"2023-01-09T20:39:32","date_gmt":"2023-01-09T17:39:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.zk-fertigungstechnik.de\/?page_id=86"},"modified":"2023-01-12T22:19:32","modified_gmt":"2023-01-12T19:19:32","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.zk-fertigungstechnik.de\/?page_id=86","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"<p><strong>Allgemeine Liefer- und Verkaufsbedingungen<\/strong><\/p>\n<ol>\n<li><strong> Angebote\u00a0<\/strong><br \/>\nUnsere Angebote sind stets freibleibend; sie werden in der Regel kostenlos abgegeben. Es gelten die am Tag der Lieferung g\u00fcltigen Preise zuz\u00fcglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.<\/li>\n<li><strong> Auftr\u00e4ge\u00a0<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>Bei Erteilung von Auftr\u00e4gen gelten unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen in vollem Umfang als angenommen. Abweichende Bedingungen, insbesondere gedruckte Bedingungen auf Auftragsformularen, gelten nur, wenn sie von uns ausdr\u00fccklich best\u00e4tigt sind; andernfalls gilt die Auftragsbest\u00e4tigung als ein neues Angebot zu den nachfolgenden Bedingungen. Widerspricht ihr der K\u00e4ufer nicht innerhalb 8 Tagen, so gilt sie als angenommen.<br \/>\n<strong>b)\u00a0<\/strong>Nachtr\u00e4gliche Auftrags\u00e4nderungen k\u00f6nnen nur dann ber\u00fccksichtigt werden, wenn sich der Auftrag noch nicht in Arbeit befindet bzw. Materialbestellungen noch nicht erfolgt sind.<\/li>\n<li><strong> Lieferung\u00a0<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>Alle Angaben \u00fcber Lieferfristen sind unverbindlich, werden aber nach M\u00f6glichkeit eingehalten. Die Lieferfrist verl\u00e4ngert sich auch ohne besondere Vereinbarung um eine angemessene Zeit, wenn bei St\u00f6rungen irgendwelcher Art im Betriebsablauf oder durch h\u00f6here Gewalt, z.B. Streik, Feuerschaden, versp\u00e4tete Lieferung von Materialien durch unsere Lieferanten, Produktionsverschiebungen sich ergeben. Mit Meldung der Versandbereitschaft gilt die Lieferfrist als eingehalten, wenn die Versendung ohne Verschulden des Lieferers unm\u00f6glich ist.<br \/>\n<strong>b)\u00a0<\/strong>Bei unvorhergesehenen Betriebsst\u00f6rungen jeder Art k\u00f6nnen wir unter Ablehnung jeglicher Ersatzanspr\u00fcche von der Lieferung zur\u00fccktreten. Ebenso \u00fcbernehmen wir keine Haftung auf Vornahme eines Deckungskaufes.<br \/>\n<strong>c)\u00a0<\/strong>Teillieferungen sind gestattet; sie sind als selbst\u00e4ndiges Gesch\u00e4ft anzusehen. Differenzen aus einer Teillieferung ber\u00fchren den unerf\u00fcllten Teil des Kaufabschlusses nicht. Im Falle der Nichtigkeit eines Teiles des Kaufvertrages bleibt der \u00fcbrige Teil g\u00fcltig.<br \/>\n<strong>d)\u00a0<\/strong>Mehr oder Minderlieferungen bis zu 10% der Auftragsmenge behalten wir uns vor.<br \/>\n<strong>e)\u00a0<\/strong>Die Abnahmefrist f\u00fcr Abrufauftr\u00e4ge betr\u00e4gt 12 Monate, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.<\/li>\n<li><strong> Preise\u00a0<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>Unsere Preise verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, ab Werk ausschlie\u00dflich Verpackung.<br \/>\n<strong>b)\u00a0<\/strong>Bei \u00c4nderung der Kostenlage behalten wir uns eine Preiskorrektur vor, wenn seit Erteilung der Auftragsbest\u00e4tigung mehr als 3 Monate vergangen sind.<br \/>\n<strong>c)\u00a0<\/strong>Der Lieferer ist bei neuen Auftr\u00e4gen (=Anschlu\u00dfauftr\u00e4gen) nicht an vorhergehende Preise gebunden.<\/li>\n<li><strong> Versand\u00a0<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>Der Versandweg wird nach unserem Ermessen gew\u00e4hlt; evtl. entstehende h\u00f6here Kosten tr\u00e4gt der Empf\u00e4nger.<br \/>\n<strong>b)\u00a0<\/strong>Der Versand erfolgt \u2013 auch bei frachtfreier Lieferung \u2013 in jedem Fall auf Rechnung und Gefahr des Empf\u00e4ngers.<br \/>\n<strong>c)\u00a0<\/strong>Kosten f\u00fcr die gew\u00fcnschte Eil- oder Expressgutlieferung tr\u00e4gt der Empf\u00e4nger.<br \/>\n<strong>d)\u00a0<\/strong>Transportversicherung wird von uns nur auf besonderen Wunsch des Empf\u00e4ngers abgeschlossen.<\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<ol start=\"6\">\n<li><strong> Reklamation\u00a0<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>Reklamationen m\u00fcssen innerhalb einer Woche nach Wareneingang am Bestimmungsort direkt bei uns (also nicht bei dritten Personen wie Agenten, Vertretern usw.) schriftlich eingehen.<br \/>\n<strong>b)\u00a0<\/strong>Bei berechtigten und von uns anerkannten Reklamationen kann die Ware nach unserer Wahl ersetzt oder der Minderwert verg\u00fctet werden. Wandlungsanspr\u00fcche sind ausgeschlossen.<br \/>\n<strong>c)\u00a0<\/strong>Eigenm\u00e4chtiges Nacharbeiten und unsachgem\u00e4\u00dfe Behandlung haben den Verlust der M\u00e4ngelanspr\u00fcche zur Folge. Nur zur Abwehr unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig gro\u00dfer Sch\u00e4den oder bei Verzug der M\u00e4ngelbeseitigung durch den Lieferer ist der Besteller berechtigt, nach vorheriger Verst\u00e4ndigung des Lieferers nachzubessern und daf\u00fcr Ersatz der angemessenen Kosten zu verlangen.<br \/>\n<strong>d)\u00a0<\/strong>Schadenersatzanspr\u00fcche irgendwelcher Art k\u00f6nnen nicht gestellt werden. Dies gilt auch dann, wenn beim K\u00e4ufer oder einem Dritten ein Schaden entsteht, der auf leichte oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit unsererseits zur\u00fcckzuf\u00fchren ist.<br \/>\n<strong>e)\u00a0<\/strong>R\u00fccksendung reklamierter Ware kann nur mit Zustimmung des Verk\u00e4ufers erfolgen.<br \/>\n<strong>f)\u00a0<\/strong>Im Fall der Beanstandung einer Lieferung bleibt Abnahme- und Zahlungspflicht des K\u00e4ufers bestehen. Ein dem K\u00e4ufer zugebilligter Nachlass wird bei erfolgter Zahlung zur\u00fcckgezahlt.<br \/>\n<strong>g)\u00a0<\/strong>Bei einem Kauf nach Probe oder Muster sind nur die wesentlichen Eigenschaften der Probe oder des Musters als zugesichert anzusehen.<\/li>\n<li><strong> Zahlung\u00a0<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>Zahlung hat in barem Geld, Bank-, Giro- oder Postbank\u00fcberweisung entsprechend den Bedingungen unseres Angebotes zu erfolgen und ist nur g\u00fcltig, wenn sie an uns direkt gerichtet ist; andernfalls bedarf es unserer schriftlichen Best\u00e4tigung.<br \/>\n<strong>b)\u00a0<\/strong>Wechsel und Schecks gelten, soweit sie in Zahlung genommen werden, nicht als Barzahlung; sie werden nur erf\u00fcllungshalber angenommen.<br \/>\n<strong>c)\u00a0<\/strong>Der Zahlungsverzug und seine Folgen treten ohne Mahnung mit dem Tag ein, der sich aus Rechnungsdatum und Zahlungsziel ergibt. Wir sind berechtigt ab F\u00e4lligkeitstag Zinsen in H\u00f6he von 2% \u00fcber dem hiesigen amtlichen Bankdiskontsatz zu berechnen.<br \/>\n<strong>d)\u00a0<\/strong>Bei uns unbekannten Firmen sowie bei Firmen, deren Zahlungsweise den Eingang unserer Forderung als gef\u00e4hrdet erscheinen l\u00e4sst, nehmen wir Lieferung gegen Vorauskasse vor.<br \/>\n<strong>e)\u00a0<\/strong>Gegen Forderung des Verk\u00e4ufers kann der Kunde nicht aufrechnen.<br \/>\n<strong>f)\u00a0<\/strong>Bleibt ein Schuldner mit der Zahlung eines f\u00e4lligen Betrages l\u00e4nger als 10 Tage im R\u00fcckstand, so werden alle unsere Forderungen gegen ihn sofort f\u00e4llig. Au\u00dferdem werden wir von weiteren Lieferungsverpflichtungen befreit. Das gleiche gilt f\u00fcr den Fall, dass angenommene Schecks oder Wechsel zu Protest gehen.<\/li>\n<li><strong> Eigentumsvorbehalt\u00a0<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung und Einl\u00f6sung in Zahlung gegebener Wechsel und Schecks unser Eigentum, und zwar auch dann, wenn die Zahlungsweise \u201eScheck-Wechsel-Verfahren\u201c vorgenommen wird. Bei Verarbeitung der Ware erwerben wir Eigentum an der neuen Ware bzw. bei Verwendung von Waren verschiedene Lieferanten Miteigentum an der neuen Ware im Verh\u00e4ltnis der Rechnungswerte der bei der Verarbeitung verwandten Waren. Der K\u00e4ufer gilt in diesem Fall als Verwahrer. Forderungsrechte an Drittabnehmer unseres K\u00e4ufers, die aus einer Weiterver\u00e4u\u00dferung der von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware herr\u00fchren, sind in H\u00f6he der uns gegen den K\u00e4ufer zustehenden Kaufpreisforderung abgetreten.<br \/>\n<strong>b)\u00a0<\/strong>Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder auf die an uns abgetretene Forderung hat der K\u00e4ufer abzuwehren und uns sofort schriftlich mitzuteilen.<br \/>\n<strong>c)\u00a0<\/strong>Werden vom K\u00e4ufer Waren an uns zur Be- oder Verarbeitung \u00fcbergeben, erlangen wir Eigentum an diesen Waren zumindest im Rahmen der von uns erbrachten Leistung. Der K\u00e4ufer sichert uns zu, dass die uns \u00fcberlassenen Waren sein Eigentum sind und frei von Rechten Dritter sind.<br \/>\n<strong>d)\u00a0<\/strong>Die Lieferung bleibt unser Eigentum bis zur Erf\u00fcllung s\u00e4mtlicher uns gegen den Besteller zustehenden Anspr\u00fcche, auch wenn der Kaufpreis f\u00fcr besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vor-behaltende Eigentum an den Lieferungen (Vorbehaltswaren) als Sicherung f\u00fcr unsere Saldorechnung.<br \/>\n<strong>e)\u00a0<\/strong>Bei uns entstehende Kosten sind uns vom K\u00e4ufer zu ersetzen.<\/li>\n<li><strong> Werkzeuge\u00a0<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>Werkzeuge, die vom Lieferer selbst oder in seinem Auftrag von einem Dritten angefertigt werden, sind in Anbetracht der Konstruktionsleistung des Lieferers grunds\u00e4tzlich sein Eigentum; die Kosten der Herstellung der Formen tr\u00e4gt der Besteller.<br \/>\n<strong>b)\u00a0<\/strong>Der Lieferer bewahrt die Werkzeuge f\u00fcr Nachbestellungen sorgf\u00e4ltig auf und pflegt sie. Er haftet nicht f\u00fcr Sch\u00e4den die trotz sachgem\u00e4\u00dfer Behandlung auftreten. Der Lieferer tr\u00e4gt nur die Kosten der Instandsetzung, die aus normalem Werkzeugverschlei\u00df erwachsen. Die Aufbewahrungspflicht erlischt, wenn innerhalb 2 Jahren nach der letzten Lieferung keine weiteren Bestellungen mehr eingehen.<br \/>\n<strong>c)\u00a0<\/strong>Der Lieferer ist nicht zur Annahme von Anschlussauftr\u00e4gen verpflichtet und nicht an die Preise gebunden, die bei einer vorhergehenden Bestellung vereinbart wurden.<\/li>\n<li><strong> Schutzrechte\u00a0<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>Sofern der Lieferer Gegenst\u00e4nde nach Zeichnungen oder Mustern, die ihm vom Besteller \u00fcbergeben werden, zu liefern hat, \u00fcbernimmt der Besteller dem Lieferer gegen\u00fcber der Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass durch Herstellung und Lieferung der Gegenst\u00e4nde Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden.<br \/>\n<strong>b)\u00a0<\/strong>Sofern dem Lieferer von einem Dritten unter Berufung auf ein diesem geh\u00f6rendes Schutzrecht die Herstellung und Lieferung untersagt wird, ist er \u2013 ohne zur Pr\u00fcfung der Rechtslage verpflichtet zu sein \u2013 unter Ausschluss aller Schadensanspr\u00fcche des Bestellers berechtigt, die Herstellung und Lieferung einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten zu verlangen.<br \/>\n<strong>c)\u00a0<\/strong>Eingesandte Muster oder Zeichnungen werden nur auf Wunsch zur\u00fcckgesandt. Kommt ein Auftrag nicht zustande, so ist dem Lieferer erlaubt, Muster und Zeichnungen 4 Wochen nach Abgabe des Angebotes zu vernichten.<\/li>\n<li><strong> Erf\u00fcllungsort<\/strong><br \/>\n<strong>a)\u00a0<\/strong>F\u00fcr alle sich aus unseren Gesch\u00e4ften ergebenen Rechte und Pflichten sowie f\u00fcr Lieferung und Zahlung ist Bretten Erf\u00fcllungsort.<\/li>\n<li><strong> Sonstiges\u00a0<\/strong><br \/>\nWir sind berechtigt die bez\u00fcglich der Gesch\u00e4ftsbeziehungen oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten \u00fcber K\u00e4ufer, gleich ob diese vom K\u00e4ufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des\u00a0Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.<\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>ZK-Fertigungstechnik UG<\/strong><\/p>\n<p>Gewerbestra\u00dfe 56<\/p>\n<p>D-75015 Bretten-G\u00f6lshausen<\/p>\n<p><strong>Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer:<\/strong><br \/>\nOliver Zwingenberger<\/p>\n<p>Murat Kirdas<\/p>\n<p>Amtsgericht Mannheim<br \/>\nHRA 711171<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Allgemeine Liefer- und Verkaufsbedingungen Angebote\u00a0 Unsere Angebote sind stets freibleibend; 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